Demokratie und Minderheiten

Am 6. Dezember wurde der Erweiterungsbau des Zentrums für Demokratie Aarau (ZDA) eingeweiht. Gleichzeitig veranstaltete die Institution einen Tag der offenen Tür unter dem Motto «Dialog über Demokratie». Wir waren dabei.

Schafft sich die Demokratie selbst ab?

Auf besonderes Interesse ist das Referat von alt Bundesrat Moritz Leuenberger mit dem Titel «Schafft sich die Demokratie selbst ab?» gestossen. Leuenberger verweist auf die Schwachstellen der Demokratie, z.B. die Problematik, dass Minderheiten marginalisiert werden. Er vertrat auch die klare Meinung, dass in unserer direkten Demokratie der inhaltliche Einbezug der Minderheiten äusserst wichtig ist. Er wies auch darauf hin, dass vermehrt der Egoismus in Abstimmungen dominiere und dass manchmal verfassungswidrige Vorlagen durchgewinkt würden.

Linn durfte den Verlust der Selbstbestimmung besonders schmerzhaft erfahren

Für Linn, aber auch für andere Gemeinden welche zu fusionieren gedenken ist das ein Thema welches besondere Beachtung verdient. Bedeutet doch eine Fusion mit grösseren Partnern automatisch den Verlust der Selbstbestimmung für die kleineren Partner.
Linn hat diesen Umstand, unter anderem im kommunalen Kampf um seinen Ortschaftsnamen ganz besonders schmerzhaft erfahren müssen.

Es ist für unsere Demokratie entscheidend, dass daraus Lehren gezogen werden

Es ist für das Funktionieren unserer Demokratie entscheidend, dass das Bewusstsein für diese Frage geschärft wird und Lösungen erarbeitet werden, welche von den entsprechenden Parteien und Gemeindeorganen auch getragen und umgesetzt werden.

 

«Die Minderheiten sollen geschützt sein. Auch die Mehrheit der Stimmbürger hat nicht unumschränkte Macht. Ein Staat, der kein Rechtsstaat ist, ist auch keine Demokratie.»

Alt Bundesrat Moritz Leuenberger

Die ganze Rede lässt sich auf der ZDA-Website unter diesem Link herunterladen (PDF-Datei ca. 140 KB)

 

Bilder: Der neue Erweiterungsbau des ZDA in seiner erster grossen Nutzung / Alt Bundesrat Moritz Leuenberger referiert über Demokratie in unserem Land / ZDA Direktor Prof. Dr. Daniel Kübler in angeregter Diskussion mit Alex Hürzeler, Regierungsrat und Vorsitzender der Gesellschafterversammlung des ZDA / ...

Zentrum für Demokratie Aarau

Nicht weit von Linn: Eine äusserst interssante Institution, das ZDA.

Das vom Kanton Aargau und der Stadt Aarau mitgetragene Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) erforscht die Funktionsweisen der Demokratie in einer sich schnell wandelnden und global vernetzten Welt.

Das ZDA ist eine gemeinsame Hochschuleinrichtung der Universität Zürich und der Fachhochschule Nordwestschweiz. Als akademisches Forschungszentrum befassen wir uns interdisziplinär mit Grundlagenforschung und aktuellen wissenschaftlichen Fragen zur Demokratie – hier, dort und überall.

Gegründet wurde das ZDA im Januar 2009 in Aarau um sich in den Bereichen Politikwissenschaft, Rechtswissenschaft und politische Bildung auf höchstem universitärem Niveau der Forschung und Lehre zur Demokratie in all ihren Erscheinungsformen zu widmen. Wichtige Impulse zur Gründung des ZDA gingen vom Nationalen Forschungsschwerpunkt "Challenges to Democracy in the 21st Century" (Website NCCR Democracy) aus.

Am ZDA treffen sich qualifizierte Forscherinnen und Forscher, interessierte Kreise und neugierige Bürger und Bürgerinnen aus der ganzen Welt, denen Demokratie und ihre Entwicklung am Herzen liegen.

Verlust des Ortschafts-Namens «Linn»

Der 27. November 2013, ein trauriger Tag für Linn. An einer unschönen Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Bözberg, wird der Erhalt des Ortschaftsnamen «Linn» abgelehnt. Die Linner Fahne weht anschliessend Wochenlang auf Halbmast.

Tiefere Wahlbeteiligung nach Gemeinde-Fusionen

Nach Gemeindefusionen gehen im Kanton Tessin weniger Stimmberechtigte wählen als vor der Fusion. Dies zeigt eine Studie des Zentrums für Demokratie Aarau (ZDA). Auswirkungen auf das politische Leben müssen deshalb bei Gemeindefusionen mitbedacht werden.

«Demokratie darf nicht zur Mehrheitsdiktatur werden.»

Alt Bundesrat Moritz Leuenberger